1.1. QWICS Enterprise Systems, Prof. Dr. Philipp Brune, (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf qwics.org eine Community-Website zur Verfügung (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche ordnungsgemäß registrierte Nutzer (nachfolgend „Nutzer“), u.a. eine Demo-Version der QWICS-Software unentgeltlich zur ausschließlichen Evaluation nutzen können. Nähere Informationen zum Diensteangebot finden sich in der Dienstebeschreibung, Ziffer 4.
1.2. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch die Nutzer.
1.3. Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier.
Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter die Nutzer rechtzeitig gesondert hinweisen. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht binnen 30 Kalendertagen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis dem Diensteanbieter in Schrift- oder Textform widerspricht.
3.1. Die Nutzung des Portals setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Hierfür muss der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen, sowie seine gültige E-Mail-Adresse eingeben und ein Passwort wählen. Vor dem Absenden der Eingaben kann die Registrierung jederzeit durch Schließen des Browsers abgebrochen werden. Nach dem Opt-In zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung (diese finden Sie hier) wird der Nutzer gebeten, die Registrierung durch Bestätigung der automatisch an seine angegebene E-Mail-Adresse zu verifizieren (Double Opt-In). Für einen Passwort-Reset erhält der Nutzer ebenfalls eine automatisch genierte E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers. Anspruch auf die Nutzung des Portals besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
3.2. Die Registrierung ist dem Nutzer nur erlaubt, wenn er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist die Registrierung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Registrierung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
4.1. Der Diensteanbieter stellt den Nutzern auf dem Portal einen freiwilligen Online-Dienst zur Verfügung. Dieser Online-Dienst besteht überwiegend in der unentgeltlichen Zurverfügungstellung einer Software-Demo-Version, kombiniert mit webbasierten Entwicklungswerkzeugen (z.B. Code-Editor, Datenbank-Frontend) und einer Demo-COBOL-Applikation (nachfolgend „Demo-Version“) zur Nutzung im Webbrowser bei qwics.org.
4.2. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B.: Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
4.3. Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen.
5.1. Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen im Eigentum des Diensteanbieters. Die Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
5.2. Der Nutzer erklärt, dass die von ihm etwaig eingebrachten Daten (Inhalte Dritter) frei von Rechten Dritter sind und stellt den Diensteanbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, insbesondere wegen Schutzrechtsverletzungen, frei.
6.1. Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal, sowie auf die nichtkommerzielle Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
6.2. Die Demo-Version dient nur zur Evaluation der Software, der Softwareentwicklung und zu Testzwecken. Es dürfen nur synthetische oder anonymisierte Daten mit der Demo-Version verarbeitet oder gespeichert werden. Es ist untersagt, reale Unternehmensdaten (insbesondere Daten realer Personen) zu verarbeiten oder zu speichern.
6.3. Für die Schaffung der in dem Verantwortungsbereich des Nutzers zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet dem Nutzer keine diesbezügliche Beratung oder Support; dies umfasst auch die Demo-Version.
Die Rechteeinräumung an der QWICS Software (Open Source Software - Freie Software) erfolgt nach der GNU General Public License, Version 3 (GPL-3.0), die der Nutzer über folgenden Link einsehen kann. Die Rechteeinräumung an dem QWICS JDBC-Treiber, sowie an der QWICS JavaScript-Bibliothek, erfolgen nach der GNU Lesser General Public License, Version 3 (LGPL-3.0). Diese Lizenz kann der Nutzer hier einsehen.
8.1. Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
– alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl der eigenen, als auch solche Dritter,
– alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme.
8.2. Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.
8.3. Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß
– die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
– die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
– die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit) untersagt.
8.4. Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.
8.5. Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
9.1. Der Diensteanbieter kann den Zugang zu dem Portal für Nutzer vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der jeweilige Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.
9.2. Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter die Zugangsberechtigung des Nutzers und benachrichtigt ihn hierüber per E-Mail.
9.3. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Nutzer sind von der Nutzung an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
10.1. Zu den Ansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus der Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird die personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
10.2. Der Diensteanbieter verwendet Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.
Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste ein Schaden entstehen und eine Haftung des Diensteanbieters nach den gesetzlichen Voraussetzungen bestehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit der Schaden aufgrund der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten entstanden ist, oder bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit, sowie unbeschränkt bei Schäden von Leib oder Leben.
12.1. Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet info@qwics.org. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet: QWICS Enterprise Systems, Prof. Dr. Philipp Brune, Platz der Einheit 2, 60327 Frankfurt am Main.
12.2. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter Sie hierüber in Kenntnis setzen.
13.1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Diensteanbieters. Der Diensteanbieter ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Nutzers zu klagen.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.